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Europäisch erben und vererben

Durch die zunehmende Mobilität der Menschen, gerade in Europa, entstehen - auch in erbrechtlicher Hinsicht - neue Probleme. Immer mehr Menschen haben Immobilen auch im Ausland oder heiraten einen Menschen mit einer anderen Staatsangehörigkeit, sodass in irgendeiner Art und Weise ein Bezug zum Ausland entsteht. Doch wie verhält es sich mit dem Erben und Vererben, [...]

Von |28. Juli 2014|Erbrecht, Europarecht|1 Kommentar

Seit 1. Mai 2011 – Arbeitnehmerfreizügigkeit in fast ganz Osteuropa

Staatsangehörige neuer EU-Mitgliedstaaten genießen nicht sofort die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit im EU-Binnenmarkt. Alte Mitgliedstaaten konnten Übergangsbestimmungen einführen, um den Arbeitsmarktzugang aus den Beitrittsländern zu beschränken. Deutschland hatte hiervon Gebrauch gemacht. Aufgrund der Übergangsbestimmungen, die in den Beitrittsverträgen geregelt sind, war die Beschäftigung der Staatsangehörigen von Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen bis 30.4.2011 [...]

Von |16. August 2011|Europarecht|Kommentare deaktiviert für Seit 1. Mai 2011 – Arbeitnehmerfreizügigkeit in fast ganz Osteuropa

Europarechtliche Gleichbehandlungsansprüche der Studierenden in Deutschland – Unterhaltsbeihilfen

Den Studenten, die Unionsbürger sind, wird kein genereller Anspruch zugesprochen, nach den Grundsätzen deutscher Staatsangehörige Unterhalts- und Ausbildungsbeihilfen zu erhalten. Leistungen nach BAföG stehen Unionsbürgern nicht zu, wenn sie sich zum Zwecke der Ausbildung oder des Studiums nach Deutschland begeben haben und hieraus ihre Freizügigkeit ableiten. Ansprüche auf BAföG und Berufsausbildungsbeihilfe nach §§ 59 ff. [...]

Von |24. Juni 2011|Europarecht|Kommentare deaktiviert für Europarechtliche Gleichbehandlungsansprüche der Studierenden in Deutschland – Unterhaltsbeihilfen