Die Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls ist Mieterin einer Wohnung der Beklagten. Die Grundmiete betrug zunächst € 331,91 zuzüglich € 56,55 Betriebskostenvorauszahlungen und € 26,53 Vorauszahlungen für die Heiz- und Warmwasserkosten. Letztere wurden in den folgenden Jahren mehrfach erhöht. Ab November 2003 zahlte die Klägerin die Erhöhungsbeträge und Teile der Grundmiete nicht. Die Beklagten kündigten [...]
Die Kosten der Anmietung und Wartung von Rauchwarnmeldern sind "sonstige Betriebskosten" nach § 2 Nr. 17 BetrKV. Sachverhalt / Problemstellung Jährlich sterben in Deutschland mehrere Hundert Menschen bei über 200.000 Wohnungsbränden, Tausende erleiden schwere Verletzungen. Etwa drei Viertel der Opfer werden im Schlaf überrascht; sie werden zu 95% nicht Opfer der Flammen, sondern einer Rauchvergiftung. [...]
Bei der Betriebskostenabrechnung hat der Vermieter als vertragliche Nebenpflicht darauf zu achten, dass die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit eingehalten werden und dass ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Betriebskosten vorliegt. Eine Verletzung dieser Pflicht durch den Vermieter führt zu einem Schadensersatzanspruch des Mieters, der sich natürlich auch auf die Freihaltung von den entstandenen Kosten, wie Anwaltskosten, richtet, [...]
Mit der Änderung des § 556 Abs. 3 BGB hat der Gesetzgeber angeordnet, dass dem Mieter spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums die Betriebskostenabrechnung für seine Wohnung vorzulegen ist. Hintergrund dieser gesetzlichen Regelung ist das Klarstellungsinteresse sowohl für den Vermieter als auch den Mieter hinsichtlich der Betriebskosten, oder salopp gesagt [...]
Der Bundesgerichtshof hat sich jüngst in seinem Urteil vom 17.11.2010 –Az. VIII ZR 112/10 - mit der Frage auseinandergesetzt, ob auch nicht oder nicht mehr geeichte Messgeräte in der Lage sind, die Verbrauchswerte für Wasser richtig zu erfassen, die dann wiederum Grundlage einer Betriebskostenabrechnung gegenüber dem Mieter werden. In der Literatur wird zum Teil durchaus [...]
