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Betriebskosten sind kein Teil der Miete, sondern nur eine Umlage

Die Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls ist Mieterin einer Wohnung der Beklagten. Die Grundmiete betrug zunächst € 331,91 zuzüglich € 56,55  Betriebskostenvorauszahlungen und € 26,53 Vorauszahlungen für die Heiz- und Warmwasserkosten. Letztere wurden in den folgenden Jahren mehrfach erhöht. Ab November 2003 zahlte die Klägerin die Erhöhungsbeträge und Teile der Grundmiete nicht. Die Beklagten kündigten [...]

Von |17. September 2012|Betriebskostenrecht|Kommentare deaktiviert für Betriebskosten sind kein Teil der Miete, sondern nur eine Umlage

Die Kosten für Rauchmelder sind umlagefähige Betriebskosten

Die Kosten der Anmietung und Wartung von Rauchwarnmeldern sind "sonstige Betriebskosten" nach § 2 Nr. 17 BetrKV.   Sachverhalt / Problemstellung Jährlich sterben in Deutschland mehrere Hundert Menschen bei über 200.000 Wohnungsbränden, Tausende erleiden schwere Verletzungen. Etwa drei Viertel der Opfer werden im Schlaf überrascht; sie werden zu 95% nicht Opfer der Flammen, sondern einer Rauchvergiftung. [...]

Von |24. Juni 2012|Betriebskostenrecht|Kommentare deaktiviert für Die Kosten für Rauchmelder sind umlagefähige Betriebskosten

Berücksichtigung einer Mietminderung bei der Betriebskostenabrechnung

Nach § 556 Abs. 3 S. 2 BGB hat der Vermieter, falls dies im Mietvertrag vereinbart worden ist, die Betriebskosten spätestens bis zum Ende des 12. Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums abzurechnen. Probleme kann es immer wieder bei der Minderung der Mietsache geben, da sich diese, falls es gerechtfertigt ist, auf die Gesamtmiete bezieht. Der [...]

Von |19. Juni 2012|Betriebskostenrecht|Kommentare deaktiviert für Berücksichtigung einer Mietminderung bei der Betriebskostenabrechnung

Fristgebundene Einwendungen gegen die Betriebskostenpauschale

Mit der Änderung des § 556 Abs. 3 BGB hat der Gesetzgeber angeordnet, dass dem Mieter spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums die Betriebskostenabrechnung für seine Wohnung vorzulegen ist. Hintergrund dieser gesetzlichen Regelung ist das Klarstellungsinteresse sowohl für den Vermieter als auch den Mieter hinsichtlich der Betriebskosten, oder salopp gesagt [...]

Von |16. August 2011|Betriebskostenrecht|Kommentare deaktiviert für Fristgebundene Einwendungen gegen die Betriebskostenpauschale

Geeichte Wasserzähler

Der Bundesgerichtshof hat sich jüngst in seinem Urteil vom 17.11.2010 –Az. VIII ZR 112/10 - mit der Frage auseinandergesetzt, ob auch nicht oder nicht mehr geeichte Messgeräte in der Lage sind, die Verbrauchswerte für Wasser richtig zu erfassen, die dann wiederum Grundlage einer Betriebskostenabrechnung gegenüber dem Mieter werden. In der Literatur wird zum Teil durchaus [...]

Von |17. Juni 2011|Betriebskostenrecht|Kommentare deaktiviert für Geeichte Wasserzähler